Landestourismuskonzeption MV 2018 und Stellungnahme des TVIU zur Konzeption

Sehr geehrte Mitglieder des TVIU  und Tourismusinteressierte,

unter folgendem Link können Sie den Entwurf der Landestourismuskonzeption  Mecklenburg-Vorpommerns auf der Homepage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern einsehen:

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Aktuelles–Blickpunkte/Fortschreibung-der-Landestourismuskonzeption/

Im Rahmen der strategischen Ausrichtung der neuen Landestourismuskonzeption Mecklenburg-Vorpommern wurden als grundlegende Strategiefelder festgelegt:

1. Nachhaltigkeit
2. Digitalisierung
3. Internationalisierung

Mit fünf Zukunftsfeldern werden die Arbeitsschwerpunkte benannt und damit zugleich Leitplanken des Tourismus in M-V gesetzt.

Feld 1: Touristischer Arbeitsmarkt

Feld 2: Organisation und Finanzierung des Tourismus

Feld 3: Tourismusbewusstsein und Akzeptanz

Feld 4: Infrastruktur und Mobilität

Feld 5: Innovation und Qualität

In der nun eingeleiteten Verbandsanhörung bat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit den TVIU um eine Stellungnahme zur vorliegenden Landestourismuskonzeption entsprechend der fachlichen und organisationsspezifischen Schwerpunkte des Verbandes.

Folgende Stellungnahme wurde vom TVIU eingereicht:

Mit großer Freude nahm der Tourismusverband Insel Usedom e.V. (TVIU) die konkreten Ausführungen für die inhaltlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Einführung der Erholungs- bzw. daraus folgenden Erhebungsgebiete für touristische Abgaben in der Landestourismuskonzeption zur Kenntnis. Der TVIU begrüßt dabei die Novellierung des Kurortegesetzes unter Beibehaltung bestimmter Kriterien, welche die Tourismusverbände Rügen und Usedom seit Jahren fordern.

Die durch ein Pflichtmodell zu erzielenden Tourismuseinnahmen müssen ausschließlich zweckgebunden und transparent in den Tourismus und der Destinationen in MV fließen. Daher favorisiert der TVIU die zusätzliche Novellierung des Kommunalabgabengesetz MV, welches zeitgleich zur Kurortegesetz angepasst werden muss.

In diesem Zusammenhang möchte der TVIU auf die Aussagen der Fortschreibung des Tourismuskonzeptes der Insel Usedom zur Einführung eines Tourismusortes bzw. einer Tourismusregion verweisen und darum bitten, sowohl die Einführung eines einheitlichen Erholungsgebietes, aber auch eines Tourismusortes bzw. einer Tourismusregion schnellstens voranzutreiben. Der Maßnahmenplan sollte bezüglich der räumlichen Abgrenzung und der Kalkulation der Abgaben konkretisiert werden. Die handelnden Personen müssen benannt und die Zeitachse zur Umsetzung aufgeschrieben werden.   Ebenso müssen die rechtlichen Voraussetzungen für eine einheitliche Gebiets-Kurabgaben geschaffen werden.

Der Tourismusort- bzw. die Tourismusregion müssen sich dann auch in der Raumplanung wiederfinden, damit der Tourismus seine Stärken entfalten kann. In diesem Zusammenhang sind die Vorbehaltsgebiete Tourismus im Landesraumentwicklungs- und im Regionalen Raumentwicklungsprogramm Vorpommern ggf. anzupassen.

Gleichzeitig unterstützt der Verband des TVIU die Einführung eines Tourismusgesetzes für Mecklenburg-Vorpommern noch in dieser Legislaturperiode. Nur so kann es zu neuen rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere zur Schaffung einer effizienteren und marktrelevanteren Struktur in den Tourismusorganisationen in Mecklenburg-Vorpommern kommen, um die Urlaubsdestinationen bestmöglich vermarkten zu können. Der Tourismus als größter Wirtschaftsfaktor in MV darf nicht wie bislang eine freiwillige Aufgabe des Landes und der Landkreise darstellen. Hierzu müssen umgehend gesetzliche Rahmenbedingen geschaffen werden, um den Tourismus in MV als Pflichtaufgabe zu etablieren.

Aus Sicht des TVIU sollten im gesamten Konzept die Ziele und Messgrößen, Zuständigkeiten, Prioritätenfestlegung, Fristen und Zeiten, Budgets und Finanzen so ergänzt werden, dass Messbarkeit und Abrechenbarkeit gegeben sind, sowie die Entwicklung nachvollziehbar und evaluierbar wird. Beispielhaft wird die Höhe des bisherigen Destinationsmarketings mit 3,1 Mio genannt, aber die zukünftige Investition in den stärksten Wirtschaftszweig in MV wird nicht beziffert. Der TVIU fordert eine Bereitstellung an Mitteln für das Tourismusmarketing in MV von 10 Mio. bis zum Jahr 2023.

Das dargestellte Umsetzungsmanagement ist mit seinen Aufgaben und Besetzungen genauer zu erläutern und von den Funktionen des TMVs abzugrenzen. Die Steuerung dieses Umsetzungsmanagements sollte aus Sicht des TVIUs aus den Reihen der Staatskanzlei erfolgen.

Die zentralen Handlungsfelder für ein interministerielles Agieren der Ressorts der Landesregierung sind bezogen auf die touristischen Wegeinfrastrukturen sowie die digitalen Infrastrukturen im Land essentiell. Hier müssen unmittelbar und mit aller Kraft konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet bzw. gefunden werden.

Aber auch im Allgemeinen, sollten die Sorgen und Nöte der Destinationen interministeriell betrachtet und bearbeitet werden. Nur so kann ein schneller Erfolg für die Destinationen und ein direkter Austausch mit der Basis erzielt werden.

Der Fachkräftemangel ist zurzeit eine der größten Sorgen der Tourismuswirtschaft. Konkret zeigt sich der Mangel bereits im angebotenen Service und deren Qualität. Um diesem Mangel entgegenzuwirken, ist es aus Sicht des TVIU nicht erstrebenswert allein den Fokus auf die Digitalisierung im Hotellerie- und Gastgewerbe zu setzen und die Ertüchtigung der Fachkräfte in den eigenen bzw. angrenzenden Bundesländern vorzunehmen. Wir fordern die Möglichkeit der Einstellung von Arbeitskräften aus sogenannten Drittstaaten wie der Ukraine und somit die Berufe im Gastgewerbe als sogenannte Notberufe zu deklarieren. Weiterhin sollte der Wohnungsbau für Mitarbeiter für Unternehmen gefördert werden. Somit schafft man den notwendigen Anreiz, dass die Unternehmen nicht auf die Errichtung von Wohnraum durch die Gemeinden angewiesen sind und selbständig tätig werden können.

Bezüglich Förderungen findet unser Verband die Priorisierung von Förderungen im Binnenland sehr bedenklich und verweisen auf die Gleichbehandlung. Um nicht den Anschluss an andere Destinationen wie der polnischen Ostseeküste oder SH zu verlieren, sollten Unternehmen Förderungen für die Schaffung von saisonverlängernden Angeboten, sowie für die Investitionen in die Qualität Ihrer Angebote erhalten. Letztgenannte Förderung sollte mit der Forderung an Klassifizierungen / Zertifizierungen geknüpft werden.

Voraussetzung für das Funktionieren des 3-Ebenen-Modells ist die derzeit nicht gegebene finanzielle Ausstattung der Tourismusstrukturen in den Ebenen. Das im Konzept vorgestellte Modell bildet u.a. die Mitwirkung der Landkreise zur Entwicklung und qualitativen Sicherung der Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern dar. Da die Kommunen und Landkreise schon jetzt keinen finanziellen Spielraum für etwaige Unterstützungsleistungen haben, muss hierfür die Kur- und Tourismusabgabe in zweckgebundener Form eingesetzt werden.

Da die Insel Usedom eine wichtige touristische Zielregion im Land Mecklenburg-Vorpommern darstellt, ist es von großer Bedeutung, die Qualität der gesamten touristischen Infrastruktur auf der Insel Usedom zu erhöhen sowie besondere Angeboten zu schaffen. Dazu zählt auch die Sicherung und Gestaltung der Landschaften, Strände, Dünen und Promenaden, die zum Schutz der Bevölkerung und zur Attraktivität der Tourismusregion beitragen. Um dies auch langfristig umsetzen zu können, ist eine Novellierung der Steuerpolitik im Land MV sehr wichtig. Nicht gewährte Vorsteuerabzüge bei wirtschaftlichem Handeln der Kurverwaltungen stellen eine Gefahr in der Leistungsfähigkeit der Gemeinden dar.

Zusätzlich fordert der TVIU eine Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes in MV. Hochwertige touristische Regionen werden durch ihre erhöhten Steuereinnahmen mit niedrigeren Finanzzuweisungen bestraft. Somit werden die in der Konzeption dargestellten Leuchttürme Mecklenburg-Vorpommerns nicht gefördert, sondern in ihrer Schaffenskraft behindert.

Aus Sicht des TVIU ist die flächendeckende Einführung des Unterrichtsfaches Tourismus an den allgemeinbildenden Schulen ein wichtiges Kriterium. Durch das Unterrichtsfach Tourismus lernen die Schülerinnen und Schüler schon frühzeitig die Tourismusbranche kennen und haben damit entscheidende Vorteile im Zuge der Berufsorientierung und Berufswahl. Das Fach Tourismus bietet eine theoretisch fundierte, praxisorientierte und fächerübergreifende Ausbildung in touristisch relevanten Themen.

Die Gemeinden an der Außenküste der Insel Usedom von Karlshagen bis Heringsdorf sind festgesetzte Tourismusschwerpunkte, eingebettet in einem Verbund aus teilweise ineinandergreifenden Natur-, Landschafts- und Gewässerschutzgebiete. Der Erhalt und Schutz all dieser hochsensiblen Gebiete ermöglicht erst das Angebot der Seeheilbäder und des qualitativ hochwertigen touristischen Erholungsraums, welcher sich auch durch eine von Schadstoffen und Emissionen möglichst unbelastete Umwelt und eine besonders hohe Güte an Luftqualität sowie eine einwandfreie Badewasserqualität auszeichnet. In unserer bekannten und etablierten Urlaubsregion mit über 5 Millionen Übernachtungen, in der über 90% der Bevölkerung vom Tourismus leben, kann und darf für die umweltbelastende, risikobehaftete und kritisch betrachtete Gasindustrie keinen Platz finden. Daher fordert der TVIU ein Verbot zur Förderung fossiler Brennstoffe in touristischen Ballungsgebieten in Mecklenburg-Vorpommern.

Der Tourismus ist mit der Region und den Einwohnern fest verwurzelt. Für zehntausende Angestellte des Hotel- und Gastgewerbes sowie der kooperativen Berufszweige wie Lieferanten, Handwerker und Dienstleister bildet der Tourismus die berufliche bzw. geschäftliche Grundlage. Entscheidend für den Erfolg als Urlaubsdestination ist das Image des Bundeslandes, insbesondere in Bezug auf die Erreichbarkeit der Urlaubsregionen.

Hier verweisen wir auf den Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Dieser sieht eine 24-Stunden-Taktung vor. Alle Stunde hält in jeder Region ein ICE, IC und in jeder weiteren Stunde ein Regionalexpress der Deutschen Bahn AG. So können alle Gebiete und größeren Orte von der Deutschen Bahn erschlossen werden. Aus Landesinteresse bitten wir das Ministerium für Energie Infrastruktur und Digitalisierung um Gesprächsaufnahme und schnellst mögliche Umsetzung mit der Deutschen Bahn AG in Mecklenburg-Vorpommern. Allgemein sind die Ostseeregionen nur sehr mangelhaft mit der Bahn erreichbar. Die Insel Usedom ist von allen Regionen hierbei am schlechtesten erreichbar.

Der Ausbau und die Instandhaltung der Straßen und Wege in Mecklenburg-Vorpommern sind unerlässlich. Mit Blick auf den demografischen Wandel stellt die Erreichbarkeit peripherer Bereiche eine zentrale Herausforderung auch für die Landesregierung dar. Hierbei soll diesen Gebieten die Möglichkeit eingeräumt werden, an einer bundesweit gleichwertigen Entwicklung teilhaben zu können. Die Mobilitätsinfrastruktur stellt somit eine zentrale Bedeutung dar. Wir bitten daher bestehende Konzepte umzusetzen und in Zusammenarbeit neue Verkehrskonzepte ins Leben zu rufen.

Der Flughafen Heringsdorf ist ein entscheidender Motor für die Tourismus- und Wirtschaftsregion Insel Usedom und Vorpommern. Darüber hinaus ist er ein absolutes Alleinstellungsmerkmal unserer Tourismusregion an der deutschen Ostsee. Aus touristischer und wirtschaftlicher Sicht wünscht sich der TVIU, so wie es bereits für den Flughafen Rostock-Laage geschieht, eine finanzelle Unterstützung zum Marketing und Flugbetrieb des Flughafens. Auch hier verweisen wir auf die Gleichbehandlung.

In der Konzeptaussage zur – „Verantwortung für die Entwicklung der öffentlichen tourismusrelevanten Infrastruktur sind und bleiben die Gemeinden“ –  möchten wir als Tourismusverband Insel Usedom betonen, dass es auch zahlreiche öffentliche tourismusrelevante Infrastrukturen des Landes und Bundes wie z.B. die straßenbegleitenden Radwege gibt.

Die Koordinierungsstelle des integrierten Wege- und Qualitätsmanagement (S. 74 ff.),  ist zur Erfassung des Ist- Zustand aller Regionen der richtige Weg. Daraus werden dann ggf. mit Nachbarregionen nutzerorientierte Planungen abgeleitet und umgesetzt.

Um die Benennung von Wegemanagern auf regionaler Ebene zu gewährleisten, ist es wichtig, den Begriff „Region“ definierter zu beschreiben.

Aus Sicht des TVIU ist die projektbezogene Förderung stärker an Bedingungen zu knüpfen. Dies steht der Aussage entgegen, dass eine besondere Priorität auf  Förderung von Projekten im Binnenland liegt.  Der TVIU möchte sicherstellen, dass die erfüllten und umgesetzten Bedingungen als Grundlage zur Förderung als Auswahl dienen – unabhängig davon, ob diese an der Küste oder im Binnenland stattfinden. Daher gilt es, diesen Satz aus dem Konzept zu streichen.

Der Tourismusverband Insel Usedom e. V. begrüßt die qualitäts- und wertschöpfungsbezogenen Kennziffern wie Image- und Attraktivitätseffekte sowie die Bruttowertschöpfung zum konventionellen Kennzahlenansatz in der Statistik zu erweitern.

Es gibt noch immer zu viele nicht erfasste Daten der Beherbergungsbetriebe. Beherbergungseinrichtungen unter 10 Betten werden immer noch nicht erfasst, obwohl diese, einen großen Anteil in den einzelnen Gemeinden ausmachen. Durch diese inkorrekten Zahlen, kann es zum Teil zu fehlerhaften Schlussfolgerungen bei Infrastrukturplanungen der Destinationen kommen.

Alle Destinationen müssen anhand der Erhebungen einheitlich ermittelt und ausgewertet werden, um eine qualitativhochwertige Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Wie im Konzept aufgeführt, gibt es eine stetige Steigerung der Bettenkapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern. Dies führt unweigerlich zur Erschöpfung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur aber auch zur Unzufriedenheit der Einwohner in den Gemeinden. Hier sollte aus Sicht des TVIU die Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchsetzung einer Tourismusverträglichkeit forciert werden. Dies stellt das Verhältnis zwischen Bettenzahlen und Einwohnern dar. Gerade die extreme Steigerung an Ferienwohnungskapazitäten muss eingegrenzt werden.

Auf Seite 82 der Landestourismuskonzeption MV wurde beschrieben, dass der TMV keine direkten Verbindungen mit den Dienstleistern in MV herstellen kann. Hier empfiehlt der TVIU die Gründung eines Unternehmerrates als Arbeitsgruppes des TMV.

Darüber hinaus setzt sich der TVIU für einen Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern, gemessen an der Besucheranzahl, ein. Die Möglichkeit der Bereitstellung von kostenfreien Internetzugängen im Bereich des Strandes und der Promenade würde für unsere Gäste und Einwohner einen entscheidenden Mehrwert darstellen. Diese Maßnahme folgt auch der zeitgemäßen Entwicklung der Digitalisierung.

Das Ziel für die Insel Usedom sollte sein, durch Bereitstellung eines digitalen Service zur richtigen Zeit und am richtigen Ort das analoge Urlaubserlebnis zu verbessern.

Gästebefragungen und aktuelle Studien (unter anderem von HRS) ergeben, dass ein kostenfreier Wlan- Zugang für etwa 60% der Gäste wichtig ist und ein Grundbedürfnis darstellt. Im nationalen sowie internationalen Vergleich und insbesondere in den Nachbarländern ist es für den Gast selbstverständlich, dass ihm zumeist kostenfreies Wlan zur Verfügung gestellt wird.

Wir möchten auch in dieser Stellungnahme nicht unerwähnt lassen, dass der Erhalt des Kreiskrankenhauses Wolgast mit all seinen Abteilungen und die ausreichende medizinische Versorgung in touristischen Ballungszentren  unabdingbar sind. Die qualitativ hochwertige medizinische Versorgung ist nicht nur für unsere Bürger von grundsätzlicher Bedeutung, sondern spielt auch für den Gesundheitstourismus der Region eine herausragende Rolle.

Abschließend fordert der TVIU zur Umsetzung der Landestourismuskonzeption MV eine interministerielle Koordinationsstelle, welche in der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommerns angesiedelt ist.  Nur so wird der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern seine volle Wirkung als Wirtschaftsfaktor und Zugpferd der regionalen Entwicklung entfalten können. Der Tourismus muss in allen Ministerien übergeordnet gelebt und verstanden werden.

Wir bitten Sie, unser Anliegen aus touristischer Sicht zu unterstützen und unsere Ausführungen in der LTK zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen